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I  Zeitgemäße Demokratie durch Partizipation                                                                

II TRIPLEX Grundsätze

III Elemente                                                                                                                                                   

IV Vorteile von TRIPLEX

V Anwendungen

 

 

I Zeitgemäße Demokratie durch Partizipation

 

 

Immer mehr Menschen wollen sich in die politische Meinungsbildung einbringen. Die Zeit der Politikabstinenz ist Vielerorts vorbei. Dabei sind es meist die hoch ausgebildeten, gut informierten und am öffentlichen Leben Interessierten, die nicht mehr mit den vorgefundenen Verhältnissen zufrieden sind. Sie zweifeln an der Gemeinnützigkeit politischer Entscheidungen, an der Rationalität ihrer administrativen Umsetzung und an der gerechten Verteilung von Risiken und Chancen.

 

Wir meinen, die Forderungen nach einer zeitgerechten Demokratie mit partizipativen und performativen Elementen sollten ernst genommen werden. Dafür spricht die immer öfter geäußerte Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung. Es gilt daher, dem Gestaltungswillen und der Forderung nach Verantwortung die richtigen Türen zu öffnen, damit die Fähigkeit gestärkt wird, diese Verantwortung auch tragen zu können und tragen zu wollen.

 

Das neu erwachte Interesse an urbanen und lebensweltlichen Aspekten von Politik ist grundsätzlich begrüßenswert und kann in eine Stärkung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Wirtschaft münden. Um diese Energie in konstruktive Bahnen zu lenken, ist es notwendig neue Prozesse zu entwickeln, damit Bürger, Experten,  Politik und Verwaltung in zeitgemäßer Weise miteinander verbunden sind. Das TRIPLEX- Partizipationskonzept ist darauf ausgerichtet.

 

 

 

II TRIPLEX Grundsätze

 

 

 

Gelungene Partizipation soll die Stimmen und Vorschläge sammeln, welche bis dahin im politischen Entscheidungsraum ungehört und ungenutzt blieben. Sie soll sicherstellen, dass jede von einer Entwicklung betroffene soziale Gruppe einbezogen ist, ohne Benachteiligung durch mangelndes Wissen, mangelnde Ausdrucksfähigkeit oder Institutionalisierung. Partizipation sollte stets auch Emanzipation und empowerment sein.

 

Ein  nachträglicher Bürgerdialog über bereits gefällte Entscheidungen ist die schwächste Form der Beteiligung, wohingegen eine möglichst frühe Einbindung schon während der Zielformulierung vorzuziehen ist. In diesem Sinne ist TRIPLEX keine „Akzeptanzbeschaffung“ sondern ein Mittel zur umfassenden demokratischen Teilhabe an relevanten Planungsschritten als auch eine Aufforderung zur Übernahme von Verantwortung für die aus dem Triplex-Konzept erzielten Ergebnisse.

 

Die Grundbedingung für TRIPLEX ist das Abstecken der vorgesehenen Maßnahmen und ihrer möglichen Reichweiten mit den Prozessteilnehmern sowie eine Erklärung der Verantwortlichen, die erreichten Resultate tatsächlich in ihre Entscheidungen einfließen zu lassen. Dies ist eine Art von Selbstbindungserklärung aller beteiligten Entscheider aus Politik und Verwaltung. Damit ist TRIPLEX mehr als ein einfacher „Bürgerdialog“, es schafft von Anfang an einen Rahmen, in dem relevante Szenarien entwickelt werden und die Beiträge der Teilnehmer „Gewicht haben“. Diese Aufwertung der investierten Zeit und Mühe verleiht die notwendige Attraktivität um einen großen Teil der interessierten  Bürger und der einbezogenen Experten für das Verfahren zu gewinnen.

 

Das jeweils notwendige Fachwissen bildet den Hintergrund aller Gespräche. Die geregelte Einbindung von Experten stellt sicher, dass die zwei wesentlichen, typischen Fehler vermieden werden. Das sind einerseits für Laien unverständliche oder wenig nachvollziehbare Monologe der Experten, die soziale oder politische Dimensionen oft vernachlässigen und andererseits selbstreferentielle Befindlichkeits-Diskurse der Bürgerschaft. Die Demokratisierung der Expertise bei gleichzeitiger Fokussierung des demokratischen Meinungsspektrums bilden die zwei Ecksteine der TRIPLEX-Partizipationskonzeptes.

 

 

 

III Elemente

 

 

 

Die TRIPLEX-Partizipation besteht aus einer Reihe fakultativer als auch notwendiger Elemente und Strategien, die sich in vergangenen Partizipationen bewährt haben.

 

Zusammensetzung der Gruppen

Zunächst wird die Zielgruppe bestimmt, die an einer anstehenden Planung, Entscheidung oder Realisierung beteiligt werden soll. Die Zielgruppe soll überschaubar sein und die Zahl von 200 Personen nicht überschreiten.

 

Wenn eine höhere Zahl von Beteiligten notwendig ist, werden Partizipations-Cluster von je 200 Personen entsprechend den Grenzen von Stadtvierteln, Dörfern oder sozialen Gruppen gebildet. In jedem Cluster wird ein eigener Prozess gestaltet unter gegenseitiger Bezugnahme und Austausch von Zwischenergebnissen.

 

Die gefundenen Ergebnisse stellen das „Kleine Gemeinschaftliche Vielfache“ (KGV) dar, das für den Großteil der Beteiligten akzeptabel ist. Gibt es mehrere Partizipations-Cluster, werden in ihnen Personen gewählt, welche die Ergebnisse den Beteiligten der jeweiligen Cluster weiter vermitteln. So wird eine zweite Meinungsbündelung erreicht und die Reduktion auf mehrheitsfähige Varianten.

 

Durch diese Methode bleibt die Diskussion handhabbar und wird nicht mit zu vielen Meinungen überlastet. Zugleich haben weiterhin alle Teilnehmer die Möglichkeit sich einzubringen und behalten ihr Mitspracherecht, auch bei größeren Teilnehmerzahlen.

 

Vorbereitende Studie

Wo dies angemessen ist, werden mittels einer Querschnittsstudie mit Fragebögen und Interviews die Meinungen und Hintergründe der involvierten Bevölkerung erhoben. Die aufbereiteten Daten bilden eine Grundlage für die Planung des Beteiligungsverfahrens, dienen aber auch zur Abschätzung der erwartbaren Hindernisse und Erfolgsaussichten. Vor diesem Hintergrund können erreichbare Ziele formuliert werden.

 

Vorbereitender Film

Zur Einstimmung und Aktivierung der Bürgerschaft wird vorab ein einfacher Kurzfilm produziert, der die Ist-Situation zeigt, Anwohner zu Wort kommen lässt und die zur Debatte stehende Frage skizziert. Der Film wird in der ersten Veranstaltung gezeigt. Seine Botschaft ist: es geht um regionale Bezüge, jeder kann mitreden, Zukunft entsteht.

 

Internet

Um das Vorhaben bekannt zu machen, Zwischenergebnisse zu publizieren und konstruktive Diskussionen zu unterstützen werden die Möglichkeiten des Internet genutzt, damit einzelne Themen auch zwischen den Treffen, weitgehend selbstständig weiter bearbeitet werden um die Versammlungen von Fragen, die nicht auf allgemeines Interesse stoßen, zu entlasten.

 

Auftaktveranstaltung

Das erste Treffen ist von großer Bedeutung für das weitere Gelingen des Partizipationsprozesses und wird daher ausführlich vorbereitet. Eingeladen werden alle zu involvierenden Bürgerinnen und Bürger. Hier werden die Spielregeln und Rahmenbedingungen des Verfahrens erklärt und das Problem wird skizziert. Die daran anschließende Diskussion wird in eine kurze Zusammenfassung überführt und iterativ moderiert,bis sich ein „kleinstes gemeinsames Vielfaches“ (KGV) herauskristallisiert.

 

Zweite Veranstaltung

Die zweite Versammlung findet unter Einbeziehung einschlägiger Experten statt, die die Ideen der ersten Versammlung kommentieren. Auch diese Diskussion folgt dem TRIPLEX-Konzept der iterativen Festlegung und Bündelung von Ergebnissen.

 

Dritte Veranstaltung

Die dritte Versammlung ist den Stellungnahmen der Entscheider aus Politik und Verwaltung gewidmet. Falls, was bei einfachen Fragen erwartbar ist, bereits Einvernehmen über ein Szenario vorherrscht, wird dies dokumentiert und den Entscheidern die Umsetzung überlassen.

 

Weitere Veranstaltungen

Falls, was bei komplexen Themen erwartbar ist, nach drei Versammlungen kein Einvernehmen vorherrscht oder zu wenig Sicherheit für eine Entscheidung, wird der Prozess fortgesetzt im Wechsel zwischen Bürgerversammlung, Versammlungen mit Experten und mit Entscheidern. Das Ziel besteht dabei im Finden eines KGV und der Entwicklung von mehrheitsfähigen Handlungsoptionen. Da die Verständigung zwischen Anwohner und Experten zunehmend einfacher und das Hintergrundwissen breiter gestreut wird, tritt üblicherweise ein Lerneffekt ein. Einzelne Bürger werden zu Laien-Experten und können so zwischen beiden Gruppen vermitteln. Nach anfänglicher Unsicherheit stellt sich im Laufe des Prozesses eine Diskussionskultur ein, die es erlaubt auch konfliktreiche oder inhaltlich komplexe Themen effizient zu bearbeiten.

 

Negation

Falls es nach einer zu Beginn gesetzten Zeitdauer zu keinem Handlungsszenario kommt oder eine Verhärtung von manifesten Interessengegensätzen droht oder weitgehendes Einvernehmen über die Ablehnung eines Vorhabens besteht, wird das Partizipationsverfahren ausgewertet, dokumentiert und beendet. Diese Ausstiegsoption ist essentiell, weil ohne die Möglichkeit einer Negation keine freie Entscheidung vorläge.

 

Umsetzung

Wird ein Konsens erreicht, soll die Bürgerversammlung auch die Umsetzung der Projekte begleiten und bei sich einstellenden Fragen konsultiert werden. Die konkrete Umsetzung wird von den entsprechenden Ämtern geleistet. In bestimmten Fällen kann es auch angemessen sein, aus der Versammlung heraus eine wirtschaftliche Gesellschaft zu gründen, die als ökonomischer Akteur tätig wird, so dass Verwaltung und Politik nur begleitend mitwirken.

 

 

 

V Vorteile von TRIPLEX

 

 

 

TRIPLEX eröffnet einen Raum zum Austausch von Meinungen, in dem auch abweichende und widerstreitende Positionen verhandelt und diskutiert werden, noch bevor Tatsachen geschaffen sind. Nicht nur können dadurch polarisierende Entwicklungen verringert werden, auch kommt es zu einer allgemeinen Sensibilisierung für kooperative Lösungen. Gegensätzliche Ansichten und Interessen bleiben im Fluss weil sie kontinuierlich und wenn nötig kontrovers diskutiert werden, bevor sie sich zu manifesten Konflikten und eindeutiger Parteinahme in Lagern verhärten. Das erspart nicht nur Streit sondern auch Kosten und Mühe für juristische Klagen und langwierige Verfahren.

 

Lokale Interessengegensätze werden so in ihrem begrenzten Kontext verhandelt, ohne die traditionellen politischen Arenen zu belasten. Ein zweiter Vorteil dieser Sub-Politik ist der Pragmatismus des nicht-institutionalisierten Lösungsansatzes, der von vorgegebenen Linien der Parteien weitgehend frei ist. Der lokale Rahmen bleibt so unbeschwert von „Stellvertreterkonflikten“, die sonst oft aus der Landes- oder Bundespolitik „importiert“ werden.

 

Dadurch profitiert langfristig die gesamte Zivilgesellschaft. Ihre Problemlösungsfähigkeit wird in einem erfolgreichen TRIPLEX Prozess gestärkt. Die individuellen Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger  verbessern sich sowohl als fachliche Experten für den  bearbeiteten Sachverhalt als auch politisch als aktive Bürger.

 

Die moderierte Einbeziehung der Entscheider verleiht ihnen neue Legitimität, da ihre Expertisen nicht mehr als autoritäre top down Weisung wahrgenommen werden, sondern durch den demokratischen Prozess gelenkt und ausdrücklich erwünscht sind. Die so verminderte Entfremdung zur Bevölkerung zeitigt sowohl wünschenswerte sozialpsychologische Effekte als auch eine Vermeidung von Konflikten und Missverständnissen.

 

 

VI Anwendungen

 

 

 

Das TRIPLEX-Konzept wurde für Stadtteilerneuerung und Stadtplanung entwickelt mit einem Augenmerk auf Umweltaspekte. Nahe liegende Anwendungen sind daher:

 

- Energetische Konvoi-Sanierung einzelner oder mehrerer Stadtviertel.

 

- Komplexe Vorhaben zur Dorf- oder Stadtteilerneuerung mit Blick auf Verkehr, Neubauten, Sanierung, Lärmschutz,   Luftqualität und gerechte Teilhabe aller Anwohner.

 

- Lokale Energieproduktion: Windkraftanlagen, Solaranlagen und Biogasanlagen mit finanzieller und planerischer   Beteiligung der Anwohner und der Kommune.

 

- Lokale Energiedistribution: Wärmenetze, Niederspannungsnetze und Energiespeicher zur Versorgung privater   Haushalte mit lokal gewonnener erneuerbarer Energie. Auch hier wird die finanzielle und planerische Beteiligung der   Anwohner und der Kommune  angestrebt.

 

- Lokale Wertschöpfung mit erneuerbarer Energie unter Einbeziehung von Unternehmen und anfallenden Stoffströmen   wie Altpapier und   Biomüll.

 

- Standortsuche für gefährliche Abfallstoffe.

 

Grundsätzlich können alle politischen Belange, die sich geographisch begrenzen lassen und innerhalb der traditionellen Routinen problematisch geworden sind, in einer TRIPLEX-Partizipation auf Lösungen und Handlungsoptionen untersucht werden. Problemlösungen werden „vergesellschaftet“, ihre Umsetzung wird transparenter und die Mitwirkung der Bürger sichert ihre Zukunftsfähigkeit.

 

 

Ihr TRIPLEX Team

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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